Land Grabbing
Land Grabbing 

Immer häufiger berichten Medien und Nichtregierungsorganisationen über die sogenannte „Landnahme“ (Land Grabbing), den Verkauf von Agrarland an ausländische Investoren. Auch die Weltbank und die Welternährungsorganisation beschäftigen sich vermehrt mit dem Thema der landwirtschaftlichen Großinvestitionen, das so in den Fokus der Öffentlichkeit rückt.

Unter dem sogenannten „Land Grabbing“ versteht man einen Vorgang, bei dem ausländische Regierungen oder Investoren in anderen Ländern große Bodenflächen pachten oder kaufen. Meist mit dem Ziel, dort Nahrungsmittel für den Export zu produzieren, Pflanzen für die Biosprit-Gewinnung oder Gummiproduktion anzubauen oder auf steigende Agrarpreise zu spekulieren und so an den damit einhergehenden Bodenpreisen zu gewinnen.

Zwischen 2006 und 2009 wurden rund 50 Millionen Hektar Land in Afrika, Asien und Lateinamerika an ausländische Investoren veräuĂźert, 20 Millionen Hektar davon allein in Afrika. Dort sind unter anderem der Sudan, Ă„thiopien, Mosambik und Ghana besonders beliebte Ziele von Investoren. In den letzten 10 Jahren wurden in Afrika etwa insgesamt 130 Millionen Hektar Land verkauft oder verpachtet. 

Zwar ist die Tatsache, dass fremde Mächte die Ressourcen anderer Länder ausbeuten nicht neu. Neu sind allerdings das Ausmaß der Landkäufe und die Umorientierung der Anbauprodukte. Der Fokus der Agrarkonzerne und Nationalstaaten hat sich dabei auf den Anbau von Grundnahrungsmitteln oder Energiepflanzen verschoben. Die Erdölkrise in den 1970er Jahren war einer der Gründe dafür und führte in den darauffolgenden Jahren zu einer verstärkten Konzentration auf Treibstoffe aus nachwachsenden Rohstoffen wie Palmöl, Zuckerrohr, Mais und Raps. Auch die Finanzkrise und die dadurch entstandene Skepsis gegenüber Immobilienanlagen trieben die Investitionen in Landkäufe weiter an.

Die Ernährungssicherung oder Energieversorgung der Bevölkerung der betroffenen Länder werden bei diesen Landinvestitionen nur selten beachtet und KleinbäuerInnen, Nomaden und Fischern der Zugang zu Ressourcen versperrt. Viele der Flächen, die von ausländischen Investoren gepachtet werden, gelten zwar offiziell als „leeres Land“, doch werden diese Flächen häufig von Nomaden oder KleinbäuerInnen genutzt oder sind Gemeindeland mit einer zentralen Aufgabe in lokalen Ernährungssystemen. Vielfach bieten diese Flächen den Gemeinden Zugang zu Wasser und Brennholz.
Daher ist eine Folge des Landgrabbing, dass vielerorts Nahrungsmittelknappheit entsteht oder verstärkt wird. 2008 führte der massive Ausbau der Agrartreibstoffproduktion zu einer Nahrungsmittelkrise in 37 Ländern, 21 davon in Afrika. Unter anderem waren Ägypten, Kamerun, die Elfenbeinküste, der Senegal, Äthiopien, Indonesien, Madagaskar, die Philippinen und Haiti davon betroffen. Viele der Zielländer von Investoren müssen mittlerweile selbst Nahrungsmittel importieren, um ihren Eigenbedarf zu decken: 43 der 53 afrikanischen Länder haben heute ein Nahrungsmitteldefizit, welches sie durch Importe ausgleichen müssen. Diese Weltmarktabhängigkeit verschärft die Situation in den Entwicklungsländern zunehmend.

Denn besonders Land, Wasser und Saatgut sind hier nicht nur die grundlegenden Existenzmittel der ländlichen Bevölkerung, sondern auch Grundlage der nationalen Ernährungssicherung. Dabei haben weltweit 160 Staaten – davon 47 afrikanische – den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte ratifiziert, zu dem auch das Recht auf Nahrung gehört. Weiter heißt es dort, dass ein Volk in keinem Fall seiner Existenzmittel beraubt werden darf. Die Staaten haben sich somit dazu verpflichtet, den vorhandenen Zugang zu Land und Wasser zu schützen und sogar aktiv zur Verbesserung des Zugangs beizutragen. Auch gewaltsame Vertreibung von Bauern und Nomaden durch die Investoren verletzt die Rechte des Internationalen Paktes. Die abgeschlossenen Pacht- oder Kaufverträge binden jedoch oft einseitig die Regierungen vor Ort, behindern die Durchsetzung der international eingegangenen Verpflichtungen und schließen Transparenz und Mitbestimmung der betroffenen Bevölkerung aus. Diese Intransparenz geht mit Vorwürfen der Korruption einher, da die Verträge unter Verschluss liegen und eventuell einklagbare Bedingungen für die Betroffenen unbekannt bleiben.
Zudem verschärft die Landvergabe an ausländische Investoren bestehende Konflikte um Land und führt zu einer starken Konzentration von Landbesitz auf Seiten der Großkonzerne. Dies wiederum ist Grund für vermehrte Proteste und Aufstände der lokalen Bevölkerung. Ein Beispiel dafür ist Madagaskar: Dort führte eine geplante Landnahme von 1,3 Millionen Hektar Land durch das koreanische Unternehmen Daewoo 2008 zum Sturz der verantwortlichen Regierung.

Obwohl die neuen Investoren Jobs, Infrastruktur und ländliche Entwicklung versprechen, sind diese MaĂźnahmen meist nicht vertraglich festgelegt. Zudem ist es eine Tatsache, dass eine groĂźflächige Landwirtschaft auf Basis von Monokulturen deutlich weniger Arbeitsplätze schafft als kleinbäuerliche Landwirtschaft. Im Durchschnitt benötigen 17 Hektar einer groĂźflächig angelegten Plantage internationaler Investoren eine menschliche Arbeitskraft, wozu im Vergleich zwei Hektar Land stehen, die im Kleinbauerbetrieb von einer ganzen Familie bearbeitet werden. „Land Grabbing“ steht somit in vielen Fällen dem „Recht auf Nahrung“ grundlegend entgegen. 
Des Weiteren sind die großflächigen, chemiebasierten Monokulturen der Finanz- und Agrarkonzerne oft ökologisch problematisch. Vielerorts kommt es zu Zerstörungen der Artenvielfalt, Verringerung der natürlichen Fruchtbarkeit der fragilen tropischen Böden und zur Verseuchung von Grundwasser. Der von afrikanischen Regierungen oftmals erhoffte Fortschritt durch Investitionen der Agrarindustrie ist in der bisherigen Form daher eher kurzlebig. Dem Weltagrarbericht von 2008 zufolge liegt der Schlüssel zur langfristigen Ernährungssicherung der Weltbevölkerung vielmehr in der Förderung kleinbäuerlicher Betriebe.

Hinzu kommt, dass die Plantagen der Investoren einen hohen Wasserverbrauch haben, was die ohnehin schon vorherrschende Wasserknappheit in vielen Zielländern weiter verschärft. Die neue Landnahme führt dann zu Konflikten mit den Interessen und Grundbedürfnissen der lokalen Bevölkerung, die von Landwirtschaft, Fischerei, Jagd und Viehhaltung lebt.

Auch der Beitrag der internationalen Firmen und Investoren zur Entwicklung der Staaten bleibt in der Regel vergleichsweise gering, da die Gewinne direkt ins Ausland flieĂźen und zurĂĽck nur abgebaute Ressourcen bleiben.

Quellen:
FIAN Fact Sheet 2010/01: Land Grabbing: Moderne Landnahme und das Recht auf Nahrung
Arbeitsgemeinschaft für Entwicklungshilfe e.V. (AGEH): Contacts – Die Gier nach Land, Nr. 1/2011
www.gemeinsam-fuer-afrika.de



Landraub in Ghana

Ghana an der Westküste Afrikas zählt zu einem der wichtigsten Zielländer des internationalen Land Grabbings. Ausländische Unternehmen sichern sich dort Land, um dieses vorrangig zum Anbau von Energiepflanzen für Agrartreibstoffe zu nutzen.
Wie in vielen afrikanischen Staaten, ist auch in Ghana die ländliche Bevölkerung zur Sicherung ihrer Existenz auf Land und Wasser angewiesen. Der Zugang zu diesen Ressourcen sichert ihr Menschenrecht auf Nahrung.

Aufgrund der politisch stabilen Lage, der günstigen steuerlichen Rahmenbedingungen und einer hohen Rechtssicherheit bewertet die Weltbank Ghana als eines der investorenfreundlichsten Länder Afrikas. Dementsprechend haben sich die Investitionen in Ghana von 2006 bis 2009 auf rund 1,7 Milliarden US-Dollar verdreifacht.

Von den rund 24 Millionen Einwohnern Ghanas sind ĂĽber die Hälfte in der Landwirtschaft tätig. 80 Prozent der landwirtschaftlichen Erzeugnisse werden von KleinbäuerInnen produziert. Paradoxerweise ist es aber gerade dieser Teil der Bevölkerung, der am meisten Hunger leidet. Das liegt vor allem daran, dass nicht genĂĽgend Land zur VerfĂĽgung steht, um bedarfsdeckend anzubauen. Im Gegensatz dazu sind bereits ĂĽber 30 Prozent der gesamten Landesfläche an ausländische Bergbauunternehmen verteilt worden. Ein weiterer bedeutsamer Teil wird durch das Land Grabbing eingenommen. Die agro-ökologisch hochwertige Waldsavanne im Zentrum Ghanas ist das beliebteste Investitionsgebiet fĂĽr ausländische Firmen. Dort haben bereits 15 internationale Investoren Land erworben, um Energiepflanzen zur Herstellung von Agrartreibstoffen anzubauen. In Ghana wird ĂĽberwiegend die „Wunderpflanze“ Jatropha angebaut, welche angeblich dĂĽrreresistent ist. Dabei wird verschwiegen, dass die Pflanze während der Trockenzeit sehr wohl in eine Art Winterschlaf verfällt, unproduktiv wird und somit in Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion steht, die an gleicher Stelle ebenfalls stattfinden könnte. 

Besonders vom Hunger betroffen ist der Norden Ghanas, wo bis zu 47 Prozent der Bevölkerung nur eingeschränkten Zugang zu ausreichend Nahrung haben.

Insgesamt müssen dort bereits etwa 50 Prozent des Weizens und Reis (ein Grundnahrungsmittel in Ghana) importiert werden. Da immer mehr Flächen für die nationale Ernährungssicherung an internationale Konzerne verloren gehen, verstärkt sich der Import von Grundnahrungsmitteln fortlaufend. Parallel dazu steigen auch die Nahrungsmittelpreise auf dem Weltmarkt rasant an, was wiederum Auswirkungen auf die lokalen Märkte hat: von Dezember 2006 bis April 2008 ist der Preis für ein Kilo Reis in der ghanaischen Hauptstadt Accra, um 62 Prozent gestiegen. Darunter leiden besonders die ärmsten Teile der Gesellschaft.

Quellen:
FIAN Fact Sheet 2010/03: Landraub in Ghana- Der Agrartreibstoffboom schmiert das Geschäft
 





























Anstatt die versprochenen Arbeitsplätze für Einheimische bereitzustellen, setzen viele der ausländischen Investoren Maschinen zur Arbeit ein, Foto: Planète à vendre/ Flickr.com


Äthiopien: Land für ausländische Investoren


In Äthiopien sind Menschen seit Jahrzehnten auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. 2010 ging die Ernährungsorganisation der Vereinten Nationen von rund 6,5 Millionen Menschen aus. Da sämtliches Land in Äthiopien dem Staat gehört und dieser es an Bauern verpachtet, können Nutzungsrechte entsprechend schnell verschoben werden. Derzeit verpachtet der Staat fruchtbares Land großflächig an ausländische Investoren. Bis zu 100 Jahre können Investoren das Land pachten. Dabei fallen im Agrarbereich kaum Steuern und Zölle an und pro Jahr müssen nur wenige US-Dollar Pacht gezahlt werden. Rund drei Millionen Hektar Land will der äthiopische Staat auf diese Weise an Investoren übergeben. Die Regierung argumentiert, dass ausreichend ungenutzte Landflächen sowie Arbeitskräfte vorhanden sind, dem Staat allerdings Kapital und Technologien fehlen, um selbst in das Land zu investieren. Man erhofft sich eine steigende Agrarproduktion, neue Arbeitsplätze und durch die eingenommenen Devisen einen Wachstum der Wirtschaft. Tatsache ist allerdings, dass die lokale Bevölkerung kaum von der Verpachtung der Böden profitiert, da die meisten der angebauten Agrargüter exportiert werden.


Rosenplantage in Ă„thiopien, Foto: Planète Ă  vendre/ Flickr.com


Neben Agrargütern werden in Äthiopien auch vermehrt Schnittblumen angebaut. Diese sind speziell für die europäischen Märkte gedacht, und werden vor allem in Holland, Deutschland, Großbritannien und Skandinavien verkauft. Vor zehn Jahren brachte dieser Sektor nur etwa 300.000 US-Dollar Gewinn im Jahr. Mittlerweile haben sich im Umfeld von Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba mehr als 90 Unternehmen angesiedelt, die darauf spezialisiert sind, die Blumen nach Europa zu bringen. Der Gewinn in diesem Sektor steigerte sich bis 2011 auf rund 200 Millionen US-Dollar.

Quellen:
Gummibaumplantagen in Liberia

Die Regierung Liberias steht vor der schwierigen Aufgabe, das Gleichgewicht zwischen wirtschaftlichen Interessen, der Schaffung von Arbeitsplätzen, der Erhaltung der einzigartigen Biodiversität des liberianischen Regenwaldes und dessen Ausbeutung durch internationale Investoren zu halten.
Die US-amerikanische Firma Firestone beschäftigt über 6.000 Menschen auf ihren Gummibaumplantagen und trägt eigenen Angaben zufolge somit zum wirtschaftlichen Wiederaufbau des Staates bei.
Daneben trägt Firestone aber auch zu schweren Umweltverschmutzungen bei und lässt seine Angestellten unter teils menschenunwürdigen Bedingungen arbeiten. Von den Gewinnen in Millionenhöhe profitieren die einheimischen Arbeiter nicht, was vor allem an fehlenden Veredlungsanlagen im Land liegt.
Genau wie viele andere internationale Unternehmen trägt auch Firestone kaum zur Entwicklung des Staates bei, in das es durch Landkauf investiert. Die natürlichen Ressourcen werden abgebaut, doch die Gewinne fließen ins Ausland. Zurück bleiben wie beim schwedischen Unternehmen Vattenfall oft abgeholzte und gerodete Flächen. Bis 2015 will die Firma eine Million Tonnen Holz aus Liberia importieren, um ihr neues Biomassekraftwerk in Berlin zu versorgen. Dieser Export hat Preisanstiege im Bereich der Energieversorgung innerhalb Liberias zur Folge, da das Holz bei der Produktion von Holzkohle fehlt. Die paradoxe Situation, dass Ressourcen zur Energiegewinnung aus einem absolut energiearmen Land exportiert werden, verschärft sich dadurch zunehmend. In ganz Liberia gibt es kaum Strom, der nicht von unzähligen Dieselgeneratoren erzeugt wird, obwohl grundsätzlich andere Energieträger vorhanden sind.

Des Weiteren fĂĽhrt das Land Grabbing auch in Liberia zur rĂĽcksichtslosen Vertreibung von Personen und Gemeinden von ihrem Land und zur Verschmutzung der Umwelt.
Wichtig in Liberia ist es nach dem 14-jährigen Bürgerkrieg besonders, die Sicherung des Friedens zu gewährleisten und die Situation durch Konflikte um Landrechte nicht weiter zu verschärfen.

Quelle:

Prognosen und Ansätze


Die G8 Staaten wollen auf Initiative Japans hin gemeinsam mit der Weltbank die Landdeals in den Entwicklungsländern konstruktiv begleiten. Dazu soll ein freiwilliger Verhaltenskodex entwickelt werden. Die „Principles for Responsible Agricultural Investment“ (RAI) sollen zusammen mit der Agrarindustrie entwickelt werden, um die negativen Auswirkungen der Investitionen zu verringern. Bisher haben solche Vereinbarungen, die auf einer freiwilligen Initiative beruhen, kaum Menschenrechtsverletzungen verhindert. Trotzdem kann man diese Entwicklung grundsätzlich als positiv bewerten.
Ebenfalls bewerten es die Welternährungsorganisation und die Weltbank zunächst positiv, dass ausländische Firmen in den Entwicklungsländern investieren, da die landwirtschaftliche Produktivität weltweit dringend steigen müsse, und neues Agrarland kaum mehr zu erschließen sei. Einem Bericht des UNO-Sonderberichterstatters für das Recht auf angemessene Ernährung, Olivier De Schutter, zufolge können großflächige Investitionen sogar einen Beitrag zur Realisierung des Rechts auf Nahrung leisten. Wichtig ist dabei allerdings, dass die lokale Bevölkerung informiert wird, zustimmen kann und in Entscheidungsprozesse eingebunden wird, um einer Form von Neokolonialismus entgegen zu wirken. Durch die mit dem Land Grabbing verbundenen Investitionen können auch der Bildungs- und Gesundheitssektor sowie die lokalen Arbeitsmärkte profitieren. Auf der anderen Seite muss verhindert werden, dass mangelnde Zugriffrechte auf Land für die betroffene Region und Bevölkerung negative Auswirkungen haben.

Eine grundsätzliche Ablehnung ausländischer Agrarinvestitionen wird demnach nicht als sinnvoll eingeschätzt. Wichtig für eine für beide Seiten gerechte und produktive Zusammenarbeit, sind die Rahmenbedingungen und Regelungen, unter denen internationale Landkäufe getätigt werden sowie die Einhaltung internationaler Gesetze und Vorschriften.

Auch die Bundesregierung beschäftigt sich seit einiger Zeit intensiv mit dem Thema Land Grabbing. Viele der betroffenen Länder sind Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Daher bringt sich die Bundesregierung aktiv in die Erarbeitung und Umsetzung internationaler Leitlinien zum verantwortungsvollen Umgang mit Landressourcen ein. Dabei entstehen in Zusammenarbeit mit multilateralen Institutionen, Partnerregierungen und Vertretern der Zivilgesellschaft Mindestanforderungen, durch die Investitionen stärker in Einklang mit den Menschenrechten, den lokalen Bedürfnissen und Umweltschutz-Aspekten gebracht werden sollen.

Quellen:
Africa Positive: Länder, Menschen, Politik, Wirtschaft, Kultur, Sport, 14. Jahrgang, Nummer 44, 2012

Ein nachhaltiges und sozialverträgliches Wirtschaftswachstum ist unabdingbar, um Ressourcen zu erhalten und der lokalen Bevölkerung eine autonome Lebensgrundlage zu ermöglichen. Fruchtbares Land ist eine der wichtigsten Ressourcen zur Verminderung von Armut. Dank Programmen zu Anbaumethoden und Ernährungssicherung konnte die landwirtschaftliche Produktivität in Afrika gesteigert werden, die in den letzten 45 Jahren noch weniger als 1/3 dessen betrug, was beispielsweise in Asien und SĂĽdamerika erzielt wurde.  So konnte sich beispielsweise Malawi vom Nahrungsmittelimporteur zum –exporteur wandeln und dank gezielter Investitionen Kleinbauern ihre Existenz sichern.

Quelle:
www.gemeinsam-fuer-afrika.de
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